Kurzbericht: “Auswirkungen der Politischen Spaltung auf die Gewerkschaftsarbeit im Gazastreifen“

Während des Workshops sprachen Herr Nidal Ghaben, Direktor des Democracy and Workers’ Rights Centerin Gaza, und Herr Elias El-Jelda, Vertreter der Palestinian General Federation of Trade Unions (PGFTU) in Gaza, über die schwierigen Arbeitsbedingungen der Gewerkschaftsverbände im Gazastreifen. Die Gewerkschaften können die Rechte der Arbeiternehmer_innen aufgrund der politischen Spaltung nicht mehr gewährleisten. Ein Gewerkschaftsgesetz sollte bereits vor mehreren Jahren verabschiedet werden. Da die Legislative, bedingt durch die politische Spaltung, nicht zusammentritt, bleibt eine Verabschiedung jedoch bis heute aus. Nach Ansicht der Redner seien die Gewerkschaftsverbände politisiert und verfolgten rein parteiliche und persönliche Interessen. Es fehle ihnen an internen demokratischen Erneuerung ihrer Strukturen. Wenn die politische Spaltung nicht beendet werde, drohen weitere hohe Risiken für die Rechte der Arbeitnehmer_innen sowohl im Westjordanland als auch im Gazastreifen.

Eine rege Diskussion entstand zwischen den Sprechern, den Gästen aus der Zivilgesellschaft, Vertreter_innen der Gewerkschaften und Journalist_innen. Kernpunkte der Diskussion waren u.a. die Verbesserung der Gewerkschaftsarbeit sowie möglichen Zukunftsszenarien.