Besuch von SPD-Bundestagsabgeordneten in Palästina

Das Programm zentrierte sich um die Frage: „Welche Art von Sicherheit brauchen Israelis und Palästinenser?“ Dabei trafen die Sozialdemokrat_innen verschiedene palästinensische Interessenverteter_innen, darunter Jibril Rajoub, Generalsekretär der Fatah und Majid Faraj, Direktor der Palästinensischen Geheimdienste, mit denen sie sich u.a. über die Sicherheitskooperation zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde austauschten.

Des Weiteren berichtete Issa Qaraqe, Leiter der PLO-Kommission für die Angelegenheiten der Häftlinge und Ex-Häftlinge über die Bedingungen palästinensischer Gefangener in israelischen Haftanstalten und die deutschen Abgeordneten lieferten ihren Input zu Verbesserungsmöglichkeiten in dieser Hinsicht. Die Parlamentarier_innen erkundigten sich zudem über die Sicherheitslage im Westjordanland, im Kontext der israelischen Siedlungspolitik und debattierten mit Vertretern der NGO „Breaking the Silence“ über die aktuelle Sicherheitslage vor Ort. Das Programm endete mit einer abschließenden Diskussion über Sicherheitsaspekte mit dem deutschen Gesandten Peter Beerweeth.