Wednesday, 23.03.2016

Besuch von SPD-Bundestagsabgeordneten

Unter dem Titel „Der aktuelle Stand des Nahostkonflikts und Perspektiven einer friedlichen Konfliktlösung“ empfing die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) am 23. März 2016 die Abgeordneten der Sozial Demokratischen Partei (SPD) Birgit Kömpel, Florian Post, Bernd Rützel und Andreas Schwarz.

Foto: FES Palestine

Nach einer kurzen Einführung im FES-Büro Ost-Jerusalem, in deren Rahmen zentrale Fragen des Nahost-Konflikts diskutiert und eine Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Hürden im Friedensprozess vorgenommen wurden, besuchte die Delegation das Field Office des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA). Hier informierten sich die Abgeordneten zur Situation der palästinensischen Flüchtlinge. Im Mittelpunkt der Debatte standen insbesondere die humanitären Umstände in den zahlreichen Flüchtlingslagern sowie die Rolle internationalen Rechts in den besetzten Gebieten. Letzterer Punkt wurde auch von Dr. Mustafa Barghouti aufgegriffen, welcher die Bundestagabgeordneten zu einem gemeinsamen Treffen empfing. Der Generalsekretär der sozialdemokratischen Palästinensischen Nationalen Initiative (PNI) zeigte sich erfreut über den Austausch und äußerte sich optimistisch hinsichtlich künftiger Kooperationen zwischen seiner Partei und der SPD. Bei der anschließenden Tour durch Ost-Jerusalem mit Dr. Rami Nasrallah, Direktor des International Peace and Cooperation Center (IPCC), verschafften sich die Abgeordneten einen Überblick über die Konsequenzen des Konflikts. Anhand der Trennungsmauer sowie zahlreicher anderer Beispiele erläuterte Nasrallah die verschiedenen Arten und Weisen, auf die Palästinenser_innen in Jerusalem und dem Westjordanland diskriminiert werden.

Im Zuge ihres Besuchs setzten sich die Bundestagsabgeordneten mit diversen Aspekten des palästinensisch-israelischen Konflikts auseinander und nutzen die Gelegenheit, um sich mit zahlreichen palästinensischen Organisationen auszutauschen. In Zukunft beabsichtige man, diesen fruchtbaren Dialog fortzuführen.

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