Mittwoch, 17.05.2017

FES-Pal-Think Roundtable: “Der Aufstieg der rechtspopulistischen Parteien in Europa und ihre Folgen für den Mittleren Osten”

Am Mittwoch, dem 17. Mai 2017, organisierte die Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit dem Partner Pal-Think for Strategic Studies eine Diskussionsrunde zum Thema “Der Aufstieg der rechtspopulistischen Parteien in Europa und ihre Folgen für den Mittleren Osten” mit Dr. Werner Puschra, dem Direktor der Friedrich-Ebert-Stiftung in Israel, als Gastreferent.

Gäste der Diskussionsrunde waren Akademiker_innen, Vertreter_innen zivilgesellschaftlicher Organisationen sowie Forscher_innen und Journalist_innen. Nach der Begrüßungsrede von Frau Dr. Beyhan Sentürk, Direktorin der FES in Palästina, begann Herr Dr. Puschra seine Präsentation, in der er mit Zahlen und Figuren die verschiedenen Ideologien und die Hintergründe der rechten und populistischen Parteien in Europa darlegte. Er unterschied zwischen zwei Arten der rechtsgerichteten Parteien: zum einen populistischen Strömungen, die überwiegend mit den vorherrschenden politischen Konzepten übereinstimmen und so beispielsweise nicht die demokratische Grundordnung in Frage stellen. Und zum anderen, verwies er auf extreme Rechte, die sich für ein stärkeres individuelles und staatliches Eingreifen einsetzt, um die ihrer Meinung nach bestehenden Probleme bei der Migration und Integration robuster anzupacken. Zudem lehnen die extremen Rechten Pluralismus und kulturelle Vielfalt ab. Im nächsten Schritt stellte Dr. Puschra die Positionen der rechtsgerichteten Parteien in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland gegenüber Israel und dem Mittleren Osten vor, vor allem im Hinblick auf die Frage der Einwanderung sowie der Fluktuation der Beziehungen zwischen Israel und der rechten Parteien. Er bemerkte die Verbesserung des Verhältnisses zwischen Israel und den Niederlanden nachdem Avigdor Lieberman den Vorsitzenden der niederländischen Freiheitspartei, Gert Wilders, offiziell in Israel begrüßte.

Die Teilnehmer diskutierten angeregt mit Dr. Puschra, besonders über die Gründe für den rapiden Aufstieg rechtsgerichteter Parteien in Europa in den letzten Jahren.

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