Mittwoch, 20.01.2016

FES-MAS Roundtable: Der palästinensische Haushalt 2016

Anlässlich der Verabschiedung des Haushalts der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) für das Jahr 2016, veranstaltete das Palestine Economic Research Institute (MAS), in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert Stiftung, am 20. Januar 2016 die erste Roundtable-Debatte des Jahres. Die gemeinsame Veranstaltungsreihe bietet regelmäßig Foren zur Diskussion wirtschaftspolitischer Themen, an denen sich Vertreter aus Politik und Wissenschaft sowie Interessengruppen aus Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft beteiligen.

Photo: FES Palestine

Wie in der Vergangenheit bildete das Roundtable-Format auch in diesem Jahr den Rahmen zur Evaluation wirtschaftlicher Entwicklungen und zur Diskussion der von der PA erarbeiteten Budgetplanung. Dr. Nabeel Qassis, Direktor des MAS und Moderator der Veranstaltung, freute sich hochrangige Vertreter der PA in Person von Finanzminister Dr. Shukri Bishara sowie den Vorsitzenden von PalTrade, Ibrahim Barham, begrüßen zu dürfen. Zudem beteiligten sich Prof. Adel Al Zagha von der Birzeit Universität und Repräsentanten der Privatwirtschaft an der Diskussion.

Schwerpunkte der Debatte waren einerseits die Ergebnisse der Auswertung des Haushaltsplans 2015, welcher zwar im Zeichen des Wiederaufbaus nach dem Gazakrieges 2014 stand, jedoch im Großen und Ganzen wie geplant umgesetzt werden konnte. Andererseits nutzte der Finanzminister die Gelegenheit, um das Budget der PA für 2016 vorzustellen. Aufgrund der sich zuletzt verschlechternden Sicherheitslage, sei es aktuell schwierig zuverlässige Vorhersagen hinsichtlich der Wirtschaftsentwicklung in den palästinensischen Autonomiegebieten zu treffen. Nichtsdestotrotz zeigte sich Dr. Bishara optimistisch – gemeinsam mit den internationalen Partnern – die vorgenommenen Ziele zu erreichen.

In der sich anschließenden Debatte plädierte Prof. Al Zagha dafür Sicherheitsausgaben zu reduzieren und Infrastrukturprojekte zu fördern. Zudem wurden die anhaltende Abhängigkeit von internationalen Gebern und die Nichtberücksichtigung umweltpolitischer Herausforderungen kritisiert. Schließlich wurden die Vernetzung der innerpalästinensischen Wirtschaftsräume (v.a. zwischen der Westbank und Gaza) sowie das Problem der informellen Wirtschaft diskutiert. Finanzminister Bishara zeigte sich hinsichtlich der Beanstandungen zwar verständnisvoll, betonte allerdings auch, dass es äußerst schwierig sei unter den gegeben Umständen und in Ermangelung umfassender Erfahrungswerte nachhaltige Wirtschaftsstrukturen zu etablieren.

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